Ländliche Räume hinken bei der Breitbandversorgung nach wie vor hinter her. Das geht erneut aus Zahlen der Bundesregierung hervor, die in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen enthalten sind. Danach verfügte Ende 2016 erst gut ein Drittel der Haushalte in ländlichen Regionen über einen Anschluss mit einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s. In halbstädtischen Gebieten war dieser Anteil nach Regierungsangaben mit rund 66 % doppelt so hoch. In Städten konnten 90 % der Haushalte auf das schnelle Internet zurückgreifen.

Noch krasser sind die Unterschiede bei Übertragungsraten von mindestens 100 Mbit/s. Einen entsprechenden Anschluss haben lediglich rund 17 % der Haushalte auf dem Lande. In halbstädtischen Gebieten sind es hingegen mehr als 50 %, in den Städten gut 80 %.

Insgesamt dürftig sieht es beim Breitbandzugang durch Glasfasertechnologie aus. Ende 2016 verfügten sowohl in ländlichen als auch in halbstädtischen Gebieten jeweils nur gut 2 % der Haushalte über schnelle Glasfaseranschlüsse von mehr als 50 Mbit/s. In den Städten lag dieser Prozentsatz bei rund 11 %. Den Gesamtumfang der Glasfaserleitungen, die bislang in Deutschland verlegt wurden, beziffert die Bundesregierung auf mindestens rund 400 000 km. AgE

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat jetzt eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Lüneburg zu sogenannten Verbesserungsgenehmigungen aufgehoben. Wie die Interessengemeinschaft der Schweinehalter Deutschlands (ISN) am vergangenen Freitag berichtete, hatten die Lüneburger Richter zuvor die Baugenehmigung für einen Ferkelaufzuchtstall, bei dem die Immissionen die Grenzwerte der Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) überschritten hätten, jedoch insgesamt eine Verbesserung gegenüber der aktuellen Situation berechnet worden war, für rechtswidrig erachtet. Dies hatte laut ISN einen Bruch mit einer bislang einheitlichen Rechtsprechung bedeutet, denn zuvor waren von den Gerichten Stallanlagen trotz GIRL-Grenzwertüberschreitung zugelassen worden, wenn der Landwirt die Immissionswerte an anderer Stelle, etwa durch Abluftreinigungsanlagen, senken konnte.

Das OVG Lüneburg hatte jedoch im Jahr 2015 der Klage einer Anwohnerin gegen eine Baugenehmigung für einen Ferkelaufzuchtstall statt - und damit die bisherige Rechtsauffassung aufgegeben. Die Richter hatten mehrheitlich die Auffassung vertreten, dass die Orientierungswerte der GIRL ausnahmslos einzuhalten seien und dies auch für landwirtschaftliche Bauvorhaben gelte, die eine Verbesserung der Immissionssituation ermöglichten.

Das Bundesverwaltungsgericht hat nunmehr aber laut ISN für alle verwaltungsrechtlichen Instanzen in Deutschland klargestellt, dass in Bereichen, die durch Gerüche bereits höher belastet sind, ein landwirtschaftliches Bauvorhaben dennoch zulässig sein kann, wenn hierdurch die Immissionssituation insgesamt verbessert oder aber zumindest nicht verschlechtert wird. Die Obergrenze an zulässigen Immissionen werde vom Bundesverwaltungsgericht in diesen Fällen bei einer Gesundheitsgefahr der Nachbarschaft gesehen. Es müsse aber noch geklärt werden, wo die konkrete Grenze liege und wie die entsprechenden Werte zu ermitteln sein, so die ISN. Gleichzeitig hätten die Leipziger Richter jedoch die Bauherren verpflichtet, alle zumutbaren Immissionsminderungsmaßnahmen in ihren Betrieben zu ergreifen. AgE

Getreide dominiert deutlich die ökologisch bewirtschafteten Ackerflächen in Deutschland. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) heute auf der Grundlage von Ergebnissen der Agrarstrukturerhebung mitteilte, nahm der Anbau 2016 insgesamt 243 000 ha oder 51 % des gesamten Ökoareals ein. Unter den einzelnen Kulturen habe sich Ökoweizen mit 90 500 ha und einem Anteil von 37 % besonders hervorgetan. Am zweithäufigsten seien nach Getreide Pflanzen zur Grünernte ökologisch angebaut worden, und zwar auf 149 500 ha, wobei Leguminosen mit 88 800 ha oder 59 % den größten Anteil ausgemacht hätten.

Die Statistiker bestätigten auch einen deutlichen Zuwachs der Ökoanbauflächen in den vergangenen Jahren. Im Vergleich zu 2013 habe es ein Plus von 9 % auf 478 500 ha gegeben. Gemessen am gesamten Ackerland sei der ökologische Ackerbau damit jedoch nur auf einen Anteil von 4 % gekommen und habe damit weiter eine nur untergeordnete Rolle gespielt. Bei verschiedenen Kulturen lag der Anteil Destatis zufolge jedoch deutlich höher; so bei der Ganzpflanzenernte mit mehr als einem Drittel, bei Strauchbeerenobst und Hafer mit rund einem Viertel und bei Hülsenfrüchten, die 20 % der Gesamtanbaufläche erreichten.

In der Tierhaltung kam der Ökolandbau 2016 laut der amtlichen Statistik auf einen Anteil von 5 % am Gesamtviehbestand. Zum Stichtag 1. März 2016 seien annähernd 6 % der Rinder und damit 700 400 Tiere ökologisch gehalten worden. Bei den Schweinen blieb der Anteil mit 196 100 gemäß den Ergebnissen der Agrarstrukturerhebung unter 1 %. An Ökohühnern wurden insgesamt 6,5 Millionen Stück gezählt, was einem Anteil von 4 % entsprach. Dabei habe der Schwerpunkt auf Legehennen gelegen. Ihr Anteil erreichte der Erhebung zufolge 9 % des Gesamtbestandes. Bei Masthühnern seien indes weniger als 1 % nach ökologischen Kriterien gehalten worden. AgE

Die Zahl der neuen Jäger in Bayern hat im vergangenen Jahr einen Rekordwert erreicht. Wie Landwirtschaftsminister Helmut Brunner dazu heute in München mitteilte, legten 2016 erstmals mehr als 2 000 Teilnehmer die Jägerprüfung erfolgreich ab, fast 2 500 waren angemeldet. Brunner zeigte sich erfreut über das anhaltende Interesse an der Jagd. Der Freistaat brauche engagierten Jägernachwuchs, um die „wichtigen gesellschaftlichen Aufgaben“ auch künftig erfüllen zu können.

Die positive Entwicklung sei auch ein Erfolg der Reform der bayerischen Jägerprüfung vor zehn Jahren. Diese hat dem Minister zufolge die Attraktivität der Ausbildung nachhaltig erhöht. Damals sei eine zentrale Prüfungsbehörde in Landshut eingerichtet worden; außerdem würden seither vier Prüfungstermine an 16 Standorten im ganzen Freistaat angeboten. Ein öffentlich zugänglicher Fragenkatalog mit rund 1 200 Einträgen bereite die Kandidaten zudem „optimal“ auf die Ausbildungsschwerpunkte vor.

Nach Angaben des Agrarressorts hat sich in den vergangenen zehn Jahren die Zahl der Prüflinge nahezu verdoppelt. Auch der Anteil der Frauen habe sich erhöht. Vor 30 Jahren habe dieser bei 8 % gelegen, heute sei er bereits doppelt so hoch. Laut Ministerium besitzen derzeit mehr als 70 000 Personen in Bayern einen Jagdschein, darunter fast 7 000 Frauen. (www.wildtierportal.bayern.de) AgE

Eine Verständigung von Bund und Ländern über eine Neugestaltung der Sauenhaltung rückt in greifbare Nähe. Ein vom Bundeslandwirtschaftsministerium auf der Grundlage einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe vorgelegtes Eckpunktepapier fand bei einem Treffen hochrangiger Vertreter der zuständigen Ressorts in Bund und Ländern gestern in Berlin weitgehende Zustimmung.

„Noch vor der Bundestagswahl könnte ein gemeinsamer Bund-Länder-Konsens zur Sauenhaltung der Zukunft entstehen“, erklärte Niedersachsens Landwirtschaftsminister Christian Meyer. Der Grünen-Politiker begrüßte insbesondere, dass die Verweildauer der Sauen im Kastenstand von 35 auf höchstens acht Tage verkürzt werden soll. Meyer sprach von einem „großen Fortschritt für den Tierschutz“. „Dicht beieinander“ sei man auch bei den Fristen für die Umstellung auf das neue System.

Nach dem Vorschlag des Bundes sollen Jungsauen und Sauen künftig grundsätzlich in Gruppen gehalten werden müssen. Ausnahmen sollen gelten für Betriebe mit weniger als zehn Sauen, für den Zeitraum von einer Woche vor dem voraussichtlichen Abferkeltermin bis zum Absetzen der Ferkel sowie für die genannten acht Tage bis zum Ende der Rausche.

In Zukunft sollen Kastenstände so beschaffen sein müssen, dass sich die Sauen nicht verletzen können, jedes Tier ungehindert aufstehen, sich hinlegen und den Kopf ausstrecken kann und jedem Schwein entsprechend seiner Schulterhöhe eine uneingeschränkt nutzbare Bodenfläche zur Verfügung steht, für die bestimmte Abmessungen gelten sollen.

Bestandsbetrieben soll den Eckpunkten zufolge eine Übergangsfrist von 15 Jahren eingeräumt werden, wenn sie vor Ablauf von zehn Jahren ein verbindliches Betriebs- und Umbaukonzept zur Umstellung auf Haltungseinrichtungen nach den neuen Anforderungen sowie einen Bauantrag vorlegen. Im Einzelfall soll eine Verlängerung um zwei weitere Jahre möglich sein. Bereits während der Übergangszeit sollen Kastenstände bestimmte Anforderungen erfüllen. AgE

In Deutschland ist im Jahr 2015 weniger Gülle zur Düngung eingesetzt worden als 2010. Im gleichen Zeitraum hat sich jedoch die Menge an flüssigem Biogas-Gärrest, der auf die Felder ausgebracht wurde, verdoppelt. Dies führte dazu, dass die Menge an flüssigem Wirtschaftsdünger auf hiesigen Feldern zwischen 2010 und 2015 insgesamt um gut 9 % gestiegen ist. Das geht aus aktuellen Daten des Statistischen Bundesamtes (Destatis) hervor, die im Rahmen der Agrarstrukturerhebung zu Wirtschaftsdünger tierischer Herkunft in landwirtschaftlichen Betrieben erhoben und die heute veröffentlicht worden sind.

Danach wurden 2015 insgesamt rund 208 000 m3 an flüssigem Wirtschaftsdünger auf Acker- und Grünland in Deutschland ausgebracht. Fünf Jahre zuvor lag die Menge an Gülle, Jauche und flüssigem Biogas-Gärrest bei knapp 191 000 m3. Während jedoch die Ausbringung von Rindergülle im gleichen Zeitraum um 6 % auf rund 109 000 m und die von Schweinegülle um 14 % auf etwa 31 300 m3 zurückging, verdoppelte sich die Ausbringung von Gärresten, und zwar auf rund 63 400 m3.

Der Deutsche Bauernverband (DBV) verwies auf den wichtigen Klimaschutzbeitrag, den Biogasanlagen mit der Vergärung von Gülle leisten. Durch den Ersatz fossiler Energien und der vermiedenen Treibhausgasemissionen aus Gülle hätten auf diese Weise zuletzt rund 15 Mio t CO2 eingespart werden können.

Insgesamt wertet der Bauernverband die Destatis-Zahlen als Beitrag zur Versachlichung der Gülle-Diskussion. „Die Daten zeigen, dass die pauschale Behauptung von Teilen der Wasserwirtschaft, wir hätten es mit einer wachsenden ‚Gülleflut‘ in Deutschland zu tun, so nicht stimmt“, erklärte der stellvertretende DBV-Generalsekretär Udo Hemmerling. Mit der neuen Düngeverordnung seien in diesem Jahr bereits weitere einschneidende Veränderungen zur Nährstoffausbringung in Kraft getreten. AgE

Runway VA ist das neue Vorauflauf-Herbizid von Dow AgroSciences aus der Runway-Familie zur Bekämpfung von Unkräutern und Ausfall-Leguminosen im Winterraps. Das Mittel ist ein wichtiger Baustein zum Resistenzmanagement bei Kamille-Arten, Klatschmohn und Kornblume.

Wirkstoff: 30 g/l Aminopyralid
Aufwandmenge: 0,2 l/ha Runway VA in 200-400 l/ha Wasser im Vorauflauf
Verpackung: 1 L
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Eckpunkte für eine Neugestaltung der Kastenstandhaltung hat das Bundeslandwirtschaftsministerium vorgestellt. Demnach sollen Betriebe, die nach zehn Jahren ein verbindliches Umstellungskonzept vorgelegt und gegebenenfalls einen Bauantrag gestellt haben, eine Übergangsfrist von 15 Jahren erhalten. Zur Vermeidung unbilliger Härten soll die zuständige Behörde eine Verlängerung von bis zu zwei Jahren genehmigen können. Anschließend soll die maximal zulässige Fixationsdauer acht Tage statt der bislang üblichen bis zu 35 Tage betragen.

Während der Übergangszeit sollen die Kastenstände laut Ministerium so beschaffen sein müssen, dass sich die Tiere nicht verletzen können und jedes Schwein ungehindert aufstehen, sich hinlegen sowie den Kopf ausstrecken kann. Den Landwirten soll damit ermöglicht werden, ohne Zwischeninvestition die Umstellung auf die deutliche Verkürzung der Fixationsdauer und die neuen Anforderungen an Kastenstände vorzunehmen.

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt sprach von der Notwendigkeit, den Tierschutz für Schweine zu verbessern und den Schweinehaltern eine kalkulierbare Übergangszeit für eine schrittweise Anpassung bieten. Der nach intensiven Gesprächen mit den für den Vollzug zuständigen Bundesländern entwickelte Vorschlag sei „ein klares Bekenntnis zu Tierschutz und Vertrauensschutz“.

Sein Ressort und die Länder verfolgten das Ziel, möglichst schnell Rechts- und Planungssicherheit für Landwirte und Vollzugsbehörden herzustellen, betonte Schmidt. Die in den Betrieben vorhandenen Kastenstände sollen nur noch befristet beibehalten werden dürfen; danach muss die Fixationsdauer deutlich verkürzt werden. Damit leiste man einen wichtigen Beitrag zu einer weiteren Verbesserung des Tierschutzes in der Schweinehaltung und verhindere gleichzeitig einen Strukturbruch in der deutschen Ferkelerzeugung. AgE

Als Beitrag zur Wettbewerbsgleichheit wertet der Parlamentarische Staatssekretär vom Bundeslandwirtschaftsministerium, Peter Bleser, den Wegfall der Kraftfahrzeugsteuer für selbstfahrende Futtermischwagen ab dem kommenden Jahr. Mit der Neuregelung werde ein Wettbewerbsnachteil deutscher Landwirte im Vergleich zu anderen EU-Ländern beseitigt, erklärte der Staatssekretär heute in Berlin.

Die Bundesregierung entlaste mit der Neuregelung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (ZV) landwirtschaftliche Tierhaltungsbetriebe. Rinderhalter setzten für die Futterzubereitung und Fütterung inzwischen vermehrt selbstfahrende statt angehängte Futtermischwagen ein, erläuterte Bleser. Die Kraftfahrzeugsteuer für derartige Fahrzeuge liege bei rund 1 700 Euro im Jahr.

„Die bisherige Besteuerung von selbstfahrenden Futtermischwagen war gegenüber den angehängten und daher regelmäßig steuerbefreiten Futtermischwagen eine Benachteiligung“, so der CDU-Politiker. Insbesondere Landwirte, die ihr Tierfutter unmittelbar in der Nähe ihres Betriebsstandortes an entsprechenden Silos zusammenmischten und es im Regelfall nur auf sehr kurzen Strecken auf öffentlichen Straßen und Wegen transportierten, müssten im Falle der Verwendung eines selbstfahrenden Futtermischwagens bisher die vom Gesetzgeber festgelegte volle Kraftfahrzeugjahressteuer entrichten.

Der Bundesrat hatte die von der Bundesregierung vorgelegte Zweite Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr Anfang Juli beschlossen. Die Steuerbefreiung gilt künftig für selbstfahrende Futtermischwagen mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von bis zu 25 km/h. AgE

Das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium übernimmt ab sofort einen Teil der Kosten für die Trichinenschau bei Frischlingen. Die bei den Kommunen anfallenden Gebühren für diese Untersuchung würden mit maximal 10 Euro gestützt, teilte das Ministerium heute in Düsseldorf mit. Dadurch solle in der Jägerschaft der Anreiz erhöht werden, den Bestand an Schwarzwild in Nordrhein-Westfalen zu verringern. Es solle geprüft werden, inwieweit durch eine Gebührenreduzierung eine intensivere Bejagung von Frischlingen erreicht werde. Ein entsprechender Erlass sei bereits gestern an die zuständigen Behörden versandt worden.

Laut dem Düsseldorfer Agrarressort ist die Verringerung des Schwarzwildbestandes im Land eine der wichtigsten Präventionsmaßnahmen gegen die Afrikanische Schweinepest (ASP), die auch über die Wildschweinpopulation eingeschleppt und verbreitet werden kann. Zuletzt seien im Osten Tschechiens mehr als 80 Fälle der Tierseuche bei Wildschweinen bestätigt und um das dortige Ausbruchsgebiet Elektrozäune installiert worden.

Das Ministerium betonte, dass Ausbrüche der ASP in der heimischen Wildschweinepopulation verheerende wirtschaftliche Konsequenzen für die hiesigen Schweinehalter hätten. Außerdem stellten infizierte Wildschweine eine ständige Infektionsgefahr für Hausschweine dar. Im Gegensatz zur Klassischen Schweinepest steht bei der afrikanischen Variante kein Impfstoff zur Verfügung, mit dem die Ausbreitung bei Wildschweinen gehemmt werden könnte. AgE