Der Bundesrat hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, in ganz Deutschland flächendeckend eine modernde Mobilfunkversorgung sicherzustellen. Es müsse eine Gesamtstrategie zum Glasfaserausbau entwickelt werden, die an die Versorgung der Fläche und nicht der Haushalte anknüpfe, heißt es in einer heute von der Länderkammer gefassten Entschließung. Eine flächendeckende Versorgung sei entscheidend für die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse. Der Bund müsse daher alle gesetzlichen und finanziellen Aktivitäten prüfen, um eine vollständige Flächenversorgung sicherzustellen.

Außerdem sprach sich der Bundesrat dafür aus, Verstöße der Mobilfunknetzbetreiber gegen Versorgungsauflagen effektiv zu sanktionieren und der Bundesnetzagentur weitere Sanktionsmöglichkeiten an die Hand zu geben. Mit einer weiteren Entschließung setzen sich die Länder dafür ein, dass im Bundesförderprogramm Breitband die Quoten deutlich erhöht und die derzeitige Deckelung beim Förderhöchstbetrag in allen Bereichen aufgehoben wird. Nur so könnten alle geplanten Projekte tatsächlich realisiert und das Gigabitziel der Bundesregierung erreicht werden.

Nach Ansicht des Bundesrates reichen die bisherigen Förderprogramme aufgrund steigender Kosten für den Glasfaserausbau nicht aus. Lediglich den absoluten Förderhöchstbetrag anzuheben, sei nicht ausreichend. Denn problematisch sei zum Beispiel der Eigenanteil von 50 % für die Kommunen. Angesichts der immer teurer werdenden Ausbauprojekte sei er für diese in vielen Fällen nicht finanzierbar. Zudem erschwere die starre absolute Fördergrenze von 30 Mio Euro den Zuschnitt großflächiger Ausbaugebiete. AgE

Der Wunsch nach mehr Tierwohl steht bei der Bevölkerung in Deutschland weit oben. Tierwohl hat damit für die meisten Menschen inzwischen einen höheren Stellenwert als Umweltziele, arbeitswirtschaftliche Ziele der Betriebe oder selbst Aspekte der Arbeitssicherheit. Für die letztgenannten Bereiche erwartet die Mehrheit der Bundesbürger von der Landwirtschaft, dass sie innovative Lösungen findet. Das sind wesentliche Erkenntnisse aus dem Verbundprojekt „SocialLab“, an dem acht Forschungseinrichtungen unter Federführung des Braunschweiger Thünen-Instituts für Marktanalyse beteiligt waren und dessen Ergebnisse heute im Bundeslandwirtschaftsministerium in Berlin vorgestellt wurden.

Eine zentrale Rolle in den Gruppendiskussionen mit Verbrauchern spielten den Wissenschaftlern zufolge Zielkonflikte. Konsumenten müssten sich nicht nur zwischen billigen und hochpreisigen, dafür tiergerecht produzierten Waren entscheiden. Auch zwischen Aspekten wie Tierwohl, Umweltschutz und Klimawirkungen gelte es, abzuwägen. Bei den Befragungen habe sich oft Hilflosigkeit im Umgang mit sich widersprechenden Zielen gezeigt sowie die Tendenz, diese Zielkonflikte zu verdrängen.

Zielkonflikte gibt es laut den SocialLab-Forschern auch in den landwirtschaftlichen Betrieben. Viele Landwirte stünden vor der Frage, an welchen Stellschrauben sie drehen sollen, ohne an den Verbraucherwünschen vorbei zu produzieren. Gespräche mit Landwirten hätten gezeigt, dass Entwicklungen, die ein Mehr an Tierwohl ermöglichen, durchweg begrüßt würden. Allerdings würden die derzeitigen wirtschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen dafür als wenig förderlich wahrgenommen.

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner bezeichnete das von ihrem Haus mit 2,4 Mio Euro geförderte Forschungsvorhaben als „eines der spannendsten, das wir unterstützen“. Geforscht werde entlang der Frage, „was wir tun können, damit die Haltung von landwirtschaftlichen Nutztieren in Deutschland eine bessere Akzeptanz findet“.

Für sie sei wichtig, so Klöckner, dass das „Social Lab“ bei Verbrauchern wie Landwirten Bewusstsein schaffe für die Position des jeweils anderen. Für die Arbeit ihres Ressorts sei von großer Bedeutung zu erfahren, „wo die Defizite liegen beim Verstehen“. Man werde die Ergebnisse des Forschungsprojekts konkret für die Entwicklung der geplanten Informationskampagne zum staatlichen Tierwohlkennzeichen nutzen, kündigte die Ministerin an. AgE

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner geht für 2020 von einer weiteren Aufstockung des Haushaltes ihres Ressorts aus. Sie rechne mit einer nochmaligen Erhöhung auf 6,5 Mrd Euro, sagte die Ministerin heute gegenüber Journalisten in Berlin. Damit werde man insbesondere zusätzliche Anreize für Nachhaltigkeit, Tierwohl und Klimaschutz finanzieren, kündigte die Ministerin anlässlich der derzeitigen Ressortgespräche zum Bundeshaushalt 2020 an. Einen Schwerpunkt werde die Umsetzung der für den kommenden Herbst in Aussicht gestellten Ackerbaustrategie bilden.

Klöckner betonte, dass bereits der Agrarhaushalt dieses Jahres mit 6,32 Mrd Euro ein Rekordniveau erreiche. Damit werde die breitere thematische Ausrichtung des Ressorts auch fiskalisch unterlegt. Bekanntlich stehen 2019 allein für den Sonderrahmenplan „Förderung der ländlichen Entwicklung“ 150 Mio Euro zur Verfügung. Das Bundesprogramm Ländliche Entwicklung (BULE) wurde auf 70 Mio Euro aufgestockt.

Zu den Erfolgen ihrer bislang rund einjährigen Amtszeit zählt die Ministerin eine Weiterentwicklung der Organisationsstruktur ihres Hauses. Sie nannte die Einrichtung einer achten Abteilung „Landwirtschaftliche Erzeugung, Gartenbau, Agrarpolitik“ sowie die Einführung von Digitalisierungsreferenten in jeder Abteilung. Insgesamt seien von ihrem Ressort neun Gesetzentwürfe, fünf Kabinettsvorlagen und 17 Ministerverordnungen eingebracht worden.

Klöckner kritisierte erneut eine zunehmende Polarisierung der agrarpolitischen Debatte in Deutschland. Auseinandersetzungen hätten mehr und mehr an Schärfe gewonnen und seien kaum noch konsensorientiert. Sie fühle sich hingegen „dem Ausgleich verpflichtet“, und zwar zwischen Landwirtschaft und kritischen Nichtregierungsorganisationen, aber auch zwischen unterschiedlichen Interessengruppen innerhalb der Landwirtschaft, die ja selbst keineswegs homogen sei. Forderungen nach einer Agrarwende erteilte Klöckner als „nicht sachgerecht“ eine Absage. Stattdessen gehe es darum, Zielkonflikte aufzuzeigen und nach Kompromissen zu suchen. AgE

Landvolkpräsident Albert Schulte to Brinke hat seine Kritik an einer weiteren Verschärfung der Düngeverordnung bekräftigt. Aus seiner Sicht stellt eine abermalige Novellierung des Düngerechts Niedersachsens Landwirte vor "unlösbare" Umsetzungsprobleme. Schulte to Brinke zufolge verkennen die im Bundeslandwirtschaftsministerium erarbeiteten Vorschläge die Realität auf den Höfen. Zudem befürchtet er aufgrund der vorgelegten Konzepte Konfliktfelder, die sich nicht befrieden ließen. "Die Vorgaben zu einer Düngung unterhalb des Pflanzenbedarfs widersprechen den Qualitätsanforderungen unserer direkten Käufer und damit auch der Verbraucher", betonte der niedersächsische Landesbauernpräsident heute.

Schulte to Brinke sieht die Qualitätsweizenerzeugung für Brotgetreide und auch den Anbau von Winterraps als wichtiger Ölpflanze, Nahrungsquelle für Insekten und als Lieferant eiweißhaltiger Futtermittel gefährdet. Die Obst- und Gemüseanbauer könnten mit den in Aussicht gestellten Vorschriften keine Produkte mehr in der gewünschten Qualität liefern. Das betreffe auch Ökobauern. "Damit wird das saisonale und regionale Angebot an Gemüse und Obst radikal ausgebremst", stellte der Landvolkpräsident klar.

"Heftige Nebenwirkungen" durch die angedachten Verschärfungen der erst überarbeiteten Düngeverordnung befürchtet Schulte to Brinke auch in weiteren Punkten. Eine Düngung unter dem Bedarf der Pflanze hungere die Böden aus und sei „mit Raubbau an der Bodenfruchtbarkeit“ gleichzusetzen, erklärte der Landvolkpräsident. Die Klimaschutzziele des Bundes seien mit den für die Düngeverordnung vorgelegten Änderungen ebenfalls nicht in Einklang zu bringen. AgE

Der Bundesrat wird sich in dieser Woche zur verpflichtenden Einführung kameragestützter Überwachungssysteme in Schlachthöfen positionieren. In seiner Empfehlung spricht sich der Agrarausschuss der Länderkammer dafür aus, die dazu von Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen eingebrachte Entschließung nach Maßgabe einer Änderung zu fassen. Demnach soll sich die Bundesregierung unabhängig von einer kameragestützten Überwachung für weitere Verbesserungen bei der Schlachtung einsetzen. Genannt werden tierschutzgerechte Betäubungsmethoden sowie eine Abkehr von der Akkordarbeit.

Befassen wird sich der Bundesrat zudem mit einer weiteren Entschließung, die ebenfalls Niedersachsen vorgelegt hat. Darin soll die Bundesregierung aufgefordert werden, die Rechtsgrundlage für routinemäßige Tierschutzkontrollen in Verarbeitungsbetrieben für tierische Nebenprodukte zu schaffen und damit den Tierschutz weiter zu stärken. Gleichzeitig soll die Rückverfolgbarkeit bei Falltieren zum Herkunftsbetrieb sichergestellt werden. Dieser Entschließungsantrag wird voraussichtlich zur weiteren Beratung in die zuständigen Ausschüsse überwiesen.

Entscheiden wird die Länderkammer hingegen über einen Entschließungsantrag von Mecklenburg-Vorpommern für eine flächendeckende Mobilfunkversorgung in Deutschland. Dabei soll dem Entwurf zufolge an die Versorgung der Fläche und nicht der Haushalte angeknüpft werden. Das schließt die Forderung ein, die Auflagen für die Mobilfunknetzbetreiber im Rahmen der anstehenden Versteigerung der 5G-Frequenzen auf 100 % der Fläche zu erhöhen. AgE

Mit Blick auf mögliche oder bereits laufende agrarrelevante EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wird es in diesem Monat keine Entscheidungen der Europäischen Kommission geben. Das nächste „Paket“ über den Stand der betreffenden Verfahren ist erst für Anfang April vorgesehen. In der heute von der EU-Kommission vorgestellten Liste war ein drohendes Zweitverfahren zur deutschen Düngeverordnung nicht zu finden.

Auch bezüglich der Frage, ob Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) aufgrund der bisher nicht erfolgten Anpassung der Mehrwertsteuerpauschalierung für Landwirte verklagt wird, fand sich in dem Paket keine Information. Die für diesen Monat eigentlich erwartete Eröffnung eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen die Bundesrepublik wegen des aus Brüsseler Sicht unzureichenden Freilandzugangs von Elterntieren in der ökologischen Hühnerhaltung ist ausgeblieben.

Hinsichtlich der Düngeverordnung verwies der Sprecher des Bundeslandwirtschaftsministeriums gegenüber AGRA-EUROPE darauf, dass die Bundesregierung bereits Ende Januar 2019 über das für Vertragsverletzungsverfahren federführende Bundeswirtschaftsministerium eine offizielle Mitteilung an die EU-Kommission versendet habe. Darin seien die notwendigen Maßnahmen aufgeführt, die Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner bereits Anfang Februar genannt habe.

Die Ressortchefin hatte seinerzeit unter dem Druck Brüssels unter anderem angekündigt, den bislang geforderten Nährstoffvergleich durch eine Aufzeichnungspflicht über die aufgebrachten Düngermengen ersetzen zu wollen, um auf diese Weise die Einhaltung des ermittelten Düngerbedarfs besser kontrollieren zu können. Zum anderen sind für die nitratbelasteten Gebiete Sondermaßnahmen geplant. Dazu zählen ein verpflichtender Zwischenfruchtanbau vor Sommerkulturen sowie ein Verbot der Herbstdüngung bei Wintergerste und Winterraps.

Diese Inhalte seien in einen Rechtstext einer geänderten Düngeverordnung als Lesefassung an die Europäische Kommission Ende Februar 2019 übermittelt worden, erklärte der Ministeriumssprecher. Der Text sei zuvor zwischen dem Bundeslandwirtschaftsministerium und dem Bundesumweltressort abgestimmt worden. AgE

Der Natur- und Artenschutz muss als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe betrachtet werden, bei der die Landwirtschaft ihren Teil zur Lösung beiträgt. Diese Auffassung hat der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, anlässlich des gestrigen Internationalen Tages des Artenschutzes bekräftigt. „Wir Bauern nehmen den Arten- und Naturschutz sehr ernst und setzen zahlreiche Maßnahmen zur Förderung der biologischen Vielfalt um“, unterstrich Rukwied. Daran werde die Landwirtschaft in Zukunft noch stärker arbeiten.

Zuvor hatte auch schon Baden-Württembergs Landwirtschaftsminister Peter Hauk betont, dass zum Erhalt der biologischen Vielfalt das Handeln der gesamten Gesellschaft gefordert sei. Im Kern gehe es darum, die Landschaften insgesamt arten- und insektenreicher zu gestalten. Zum Erhalt der biologischen Vielfalt, einer der drängendsten Fragen dieser Zeit, seien viele kleine Bausteine und Schritte auf vielen Ebenen notwendig, um die Herausforderungen zu meistern, erklärte der CDU-Politiker.

Derweil warf der Naturschutzbund Deutschland (NABU) der Bundesregierung und insbesondere Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner „gravierende Versäumnisse“ beim Umwelt- und Naturschutz vor. Anlässlich des einjährigen Bestehens der aktuellen Bundesregierung stellte NABU-Präsident Olaf Tschimpke heute in Berlin fest, dass Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und die meisten ihrer Minister die Bedeutung des Umweltschutzes offenbar nicht erkannt hätten. Die schwarz-rote Koalition agiere in diesem Bereich insgesamt zu träge und oft nur auf Druck von Gerichten oder der Gesellschaft.

Den größten Handlungsbedarf auch im Hinblick auf den Natur- und Artenschutz sieht Tschimpke bei der Neuausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP). Die Verteilung der fast 60 Mrd Euro Agrarsubventionen im Jahr könne „zum Rettungsanker oder aber Todesurteil für Insekten und Feldvögel werden“. Nach Ansicht des NABU-Präsidenten hat Klöckner ihre Chance verpasst, das Agrarressort zu einem „Lebensministerium“ zu machen.

Große Erwartungen an Klöckner richtet Tschimpke aber in Bezug auf die Ackerbaustrategie. Hier müsse die Ressortchefin endlich konkrete Maßnahmen zur Verringerung des Pflanzenschutzmitteleinsatzes vorlegen. Notwendig seien im Ackerbau auch die Verkleinerung der Schlaggrößen und ein stärkerer Fokus auf Blühstreifen und den Gewässerschutz. Zudem müsse sich Klöckner für Ökologische Vorrangflächen (ÖVF) ohne chemischen Pflanzenschutz von mindestens 10 % stark machen. AgE

Zucker ist in Polen nach wie vor ein Wachstumsmarkt. Nach Angaben des Nationalen Statistikamtes sind in den vergangenen Jahren sowohl die Erzeugung als auch der Verbrauch deutlich gestiegen. Demnach legte die Zuckerproduktion von 2010 bis 2017 um insgesamt gut 40 % auf die Rekordmenge von 2,21 Mio t zu, wobei es 2015 witterungsbedingt zu einem deutlichen Einbruch auf damals 1,67 Mio t gekommen war.

Der Zuckerverzehr zog in der gleichen Zeit nicht ganz so stark an, erreichte aber mit einem mittleren Pro-Kopf-Verbrauch von 44,5 kg im Jahr 2017 ebenfalls einen neuen Spitzenwert. Auch hierfür verzeichneten die Statistiker 2015 eine deutliche Delle, als das Angebot wegen erheblicher Ernteausfälle deutlich knapper ausfiel.

Die Preise kamen 2015 mit einem Durchschnittswert von umgerechnet 51,4 Cent pro Kilogramm nicht an das Niveau von 2011 heran. Damals war der Jahresdurchschnittspreis mit 93,9 Cent pro Kilogramm um die Hälfte größer als 2010 ausgefallen, was viele Polen zu Hamsterkäufen beim deutschen Nachbarn animierte.

Deutschland ist auch beim Zucker ein wichtiger Handelspartner Polens. Während die polnische Statistik für den Zeitraum Januar bis November 2018 die Einfuhren aus Deutschland mit 56 423 t angibt und die Bundesrepublik damit der größte Lieferant des Süßstoffs war, gingen im selben Zeitraum 86 676 t Zucker von Polen nach Deutschland. Hauptabnehmer für polnischen Zucker im Export war in der Berichtsperiode allerdings Rumänien mit 112 749 t. AgE

Die in Deutschland produzierenden Landmaschinen- und Traktorenhersteller haben ihren Umsatz im vergangenen Jahr erneut gesteigert und einen Rekordwert erzielt. Wie der Fachverband Landtechnik im Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) heute in Frankfurt mitteilte, stieg der Branchenerlös 2018 im Vergleich zum Vorjahr um 10 % auf 8,6 Mrd Euro. Begründet wurde dies mit dem starken Preisanstieg auf dem Weltmarkt für Milch. Außerdem hätten seit dem Frühjahr 2018 die Weizen- und Grobgetreidepreise ordentlich angezogen, hieß es.

Für den Geschäftsführer des Fachverbandes, Dr. Bernd Scherer, ist das Branchenhoch nur auf den ersten Blick erstaunlich, nachdem das vergangene Jahr vielerorts von Extremwetter geprägt gewesen sei. „Sieht man genauer hin, wird allerdings klar, dass sich die Gesamtlage weitaus heterogener und damit auch deutlich undramatischer darstellt“, erläuterte er. Von der extremen Trockenheit seien vor allem landwirtschaftliche Betriebe in Nord- und Ostdeutschland betroffen gewesen. Auf das Landtechnikgeschäft habe sich das jedoch kaum ausgewirkt. „Im Jahresverlauf konnte die Industrie mit dem deutschen Landmaschinenhandel ein sattes Umsatzplus von 13 % realisieren. Aber auch in anderen europäischen Märkten waren die Zuwächse vielerorts zweistellig“, stellte Scherer fest.

Wie der Geschäftsführer weiter ausführte, wuchsen 2018 alle Geschäftssegmente der Landtechnikbranche. Das größte Plus sei mit 16 % für den Absatz von Erntemaschinen verzeichnet worden, gefolgt von Traktoren mit einem ähnlich kräftigen Anstieg. Der Produktbereich mit dem geringsten Wachstum sei die Bodenbearbeitungstechnik mit einem Plus von 3 % gewesen.

Nach Scherers Einschätzung könnten die anhaltend hohen Lagerbestände im Handel zwar die laufende Geschäftsentwicklung bremsen. Allerdings sei für 2019 insgesamt mit einem weiteren Wachstum auf den Endkundenmärkten zu rechnen. Insbesondere die Märkte, die im Vorjahr ‑ entgegen dem allgemeinen Trend ‑ eine schwächere Performance geliefert hätten, befänden sich derzeit im Aufwind. „Dies gilt für Frankreich, unseren größten Exportmarkt im Westen, ebenso wie für Russland, unseren größten Exportmarkt im Osten“, erklärte der Geschäftsführer. AgE

Die von den schweine- und geflügelhaltenden Betrieben im System der QS Qualität und Sicherheit GmbH eingesetzte Antibiotikamenge hat sich im vergangenen Jahr erneut verringert. Wie die Bonner Qualitätssicherer heute mitteilten, ist im Vorjahresvergleich bei fast allen Wirkstoffgruppen, insbesondere aber bei den kritischen Antibiotika, eine geringere Anwendungsmenge verabreicht worden. Bei den 29 864 Schweine- und 3 184 Geflügelbetrieben im QS-System wurden 2018 insgesamt knapp 464 t Antibiotika eingesetzt; das waren 23 t oder 4,8 % weniger als im Jahr zuvor. Die QS wertet das als klaren Beleg für den sorgfältigen und verantwortungsvollen Umgang mit dem Medikament durch Tierärzte und Tierhalter. Die aktuellen Auswertungen aus dem Antibiotikamonitoring widerlegen laut QS auch das von einigen Kritikern unterstellte Ausweichverhalten in der Tiermedizin, indem von klassischen Wirkstoffen mit einem größeren Mengenvolumen auf modernere und hochwirksame Wirkstoffe mit niedrigerer Dosierung umgestiegen wird. Es seien nämlich gerade bei den kritischen Wirkstoffen deutliche Rückgänge zu verzeichnen gewesen. So wurde die Verbrauchsmenge an Fluorchinolonen gegenüber 2017 um 0,94 t oder rund 20 % auf 3,81 t gesenkt. Bei den Cephalosporinen der dritten und vierten Generation war ein Rückgang um 0,12 t oder 30 % auf 0,28 t festzustellen. Der Verantwortliche für das QS-Antibiotikamonitoring, Thomas May, betonte, dass „Antibiotika in der Nutztierhaltung keinesfalls prophylaktisch eingesetzt werden, sondern ausschließlich, wenn der Tierarzt sie aufgrund einer Diagnose verordnet“. Kranke Tiere müssten - mit Blick auf den Tierschutz - medizinisch behandelt werden. Die Auswertungen des QS-Antibiotikamonitorings belegten jedoch, dass „die Tierhalter und Tierärzte in hohem Maße um den restriktiven Einsatz bemüht sind“, so May. Das Verabreichen von sogenannten Reserveantibiotika bleibe in der Nutztierhaltung die Ausnahme. AgE